Hallo, Freunde und Feinde der Justiz!

 

 

 

Zur Einstimmung auf das Thema Justiz ein paar Aphorismen:

 

 

(Sie sind ein Ausschnitt aus dem Buch "Nebenbei bemerkt" http://www.lulu.com/content/905554 )

 

 

Gib jemandem ein Amt und du siehst, was für ein Mensch er ist.

 

Für viele Richter ist das Rechtsgespräch ein Fremdwort oder gar gleichbedeutend mit dem Verrat von Dienstgeheimnissen.

 

Anwälte befürchten, dass die Nichtannahme eines gerichtlichen Vergleichsvorschlags teurer werden kann als viele strafrechtliche Delikte.

 

Die Zimmer in den Justizgebäuden sind so hellhörig, dass jeder Furz im Präsidialbüro zu hören ist.

 

Bayrische Juristen wollen nicht glauben, dass die Qualität des dort produzierten Bieres nicht so sehr dem bayrischen Reinheitsgebot zu verdanken ist, sondern dem preußischen Reichsgericht. Dieses hat sich nämlich schon am 30.1.1883 mit bayrischem Bier befassen müssen und seinen Kollegen aus Nürnberg süffisant ins Stammbuch geschrieben, diese hätten feststellen müssen, „ob der Gehalt an minimalen fleischlichen Überresten einer Katze und an verkochter Auflösung ihrer übrigen Bestandteile der normalen Beschaffenheit des (bayrischen) Bieres entspricht.“

 

Es gibt drei Arten von Urteilsgründen: die schriftlichen, die mündlichen und die wirklichen.

(Die Anwälte sollten sich immer vor Augen halten, dass sie nur die ersteren für eine Revision zur Verfügung haben.)

 

Tipp für Straftäter: Wenn du Geld veruntreust, vergiss nicht, ein Viertel der Summe zurückzulegen für eine eventuelle Strafe oder Geldbuße.

 

Zu den höchsten Rechtsgütern zählt in den Augen der Justiz die Freizeit von Richtern und Staatsanwälten. Das sieht man, wenn es in großen Strafverfahren zu einem Deal kommt, der den Prozess abkürzt.

 

Wenn man sieht, wie leichtgläubig die Justiz oft ist, müsste die Justitia eher als naiv-dümmlicher Teenager dargestellt werden.

 

Warum sind wohl seit langem schon

Justizgebäude aus Beton?

Weil alle Balken sich so bogen,

Denn nirgends wird so sehr gelogen.

 

Fairness ist für manche Richter ein Begriff, der zum Fußballspiel gehört.

 

Spruch eines Optimisten: Auf hoher See und vor Gericht bist du in Gottes Hand. (Hat da vielleicht jemand Gott mit dem Teufel verwechselt?)

 

Experiment: Geben Sie einmal „Rechtsbeugung“ oder „Fehlurteil“ in eine Suchmaschine ein und schauen Sie, wie viele Seiten Ihnen angezeigt werden. Und suchen Sie dann umgekehrt nach „Fairness“, „Schlagkraft“, „Schnelligkeit“ und „Justiz“ – Fehlanzeige!

 

Die Richter sollten sich bewusst machen, dass sie Gerechtigkeit „verkaufen“, nicht aber Bürokratie.

 

Je gerechter man Gesetze machen will, desto umfangreicher und komplizierter werden sie mit der Folge, dass sie Ungerechtigkeiten zur Folge haben. Die deutschen Steuergesetze belegen dies: sie stellen 60% der Weltproduktion dar, ohne dass es Deutschland gerechter zuginge als anderswo.

 

Eigentlich sollte die Strafe auf dem Fuße folgen. Bei der Justiz dagegen kommt nach langer Zeit Strafaussetzung zur Bewährung heraus.

 

Jeder Verteidiger muss wissen, dass ihm viele Gerichte nur einen gewissen Spielraum für seine Berufsausübung zugestehen: Wird dieser überschritten, ist das ein Strafschärfungsgrund.

 

Für manchen Anwalt sind BGB, StGB, StPO, ZPO usw. nur Nebengesetze der Rechtsanwaltsgebührenordnung.

 

Wenn jemand Ausdrücke wie „Fehlurteil“, „Rechtsbeugung“, „Justizirrtum“, „lasch“, „faul“ im Zusammenhang mit der Justiz verwendet, ist es wahrscheinlicher, dass er wegen Beleidigung verfolgt wird, als dass sich bei der Justiz etwas ändert.

 

Manche Vorsitzende fühlen sich, als säßen sie dem Jüngsten Gericht vor.

 

Sachverständige verdienen zu Recht mehr als Richter, denn sie entscheiden praktisch die Prozesse.

 

Nichts belegt die Dummheit vieler deutscher Richter besser als die Tatsache, dass ein schlichter Briefträger viele Jahre als psychiatrischer Sachverständiger vor Gericht auftreten konnte.

 

Über einen untrüglichen Gerechtigkeitssinn verfügt jemand, der trotz unzureichend erfasstem Sachverhalt und falscher Gesetzesanwendung dennoch zum richtigen Ergebnis kommt.

 

In der Bibel steht: „Du sollst nicht richten...“. Wer es trotzdem von Berufs wegen tun muss, sollte es im Bewusstsein der eigenen Fehlsamkeit tun und sich immer wieder fragen, was wohl aus ihm selbst geworden wäre, wenn er anstelle des Angeklagten in dessen Verhältnissen aufgewachsen wäre.

 

Die Vollbeschäftigung bei Behörden ist immer gesichert, denn Beamte schaffen sich gegenseitig soviel Arbeit, dass sie immer genug zu tun haben.

(Parkinson)

 

Interessant wäre das Ergebnis einer Umfrage zu folgendem Thema: Zu wie viel Prozent hängt ein Urteil von der Laune des Richters ab und zu wie viel Prozent vom Gesetz?

 

Wir Deutsche verurteilen nach dem Wert des verletzten Rechtsguts: am härtesten die Diebe, milder die Ehrabschneider, gänzlich straflos bleiben die Ehebrecher.

(H. Gnade)

 

Bei der Justiz hat der Staat für den Bürger meist nur die Rolle des Untertanen oder gar die des Opfers übrig.

 

Im Konzil von Tours wurde eine sehr weise Entscheidung getroffen: Den Christen wurde das Jura-Studium verboten in der Befürchtung, sie könnten sich wie Gott fühlen.

 

Je größer ein Unfall ist, umso eher ist zu erwarten, dass das Strafverfahren eingestellt wird.

 

Das juristische Studium hat einen Fehler: man hört mehr vom Sachenrecht als von den Menschenrechten.

 

Die Richter sollten sich hinter die Ohren schreiben, dass ihre römischen Vorgänger den Titel „Auditor“ führten, also „Zuhörer“.

 

Man sollte einmal untersuchen, wie oft Strafverfahren bei Prominenten eingestellt werden und wie oft bei Normalbürgern.

 

Pessima tempora plurimae leges (Je schlechter die Zeiten umso mehr Gesetze).

 

Ibi fas ubi proxima merces (Lucanus: Wo der Gewinn am höchsten, da ist das Recht).

 

Ius summum saepe summa est malitia (Terenz: Das höchste Recht ist oft die höchste Bosheit).

 

Die Art, wie sich die Politiker mit unseren Steuergeldern bereichern, sollte als Anstiftung zur Steuerhinterziehung bestraft werden.

 

Wenn das Volk nicht weiß, wie Würste und Gesetze gemacht werden, schläft es ruhiger.

(Bismarck)

 

Wenn man alle Gesetze studieren wollte, hätte man keine Zeit, sie zu übertreten.

(Goethe)

 

Gerechtigkeit ist wie das Licht: Man weiß nicht, was es ist, aber man merkt es, wenn es fehlt.

(Unbekannt)

Juristendeutsch nennt man jene Entartung der Sprache, mit der sich Juristen unentbehrlich machen.

 

Recht ist oft nur eingefrorenes Unrecht, sonst würde beispielsweise Amerika den Indianern zurück gegeben werden.

 

Fürchte nicht das Gesetz, sondern den Richter.

(Russisches Sprichwort)

 

Juristen sind Leute, die die Gerechtigkeit mit dem Gesetz betrügen.

(Harold Pinter)

 

Ein Urteil wird erst unterfertigt, dann ausgefertigt und damit ist der Rechtssuchende abgefertigt.

 

Ein Beamter ist ein Mensch, der nicht begreift, dass der antragstellende Bürger eigentlich sein Arbeitgeber ist.

 

Man hat einen völlig neuen Weg gefunden, um die Verbrechensstatistik zu verbessern: Man baut Personal ab.

 

Wenn du den Gerichtssaal betrittst, ist dein Urteil meistens schon gesprochen.

 

Von allen Wegen der steinigste ist der Rechtsweg.

 

Bei einem Prozess hat du drei Gegner: deinen Widersacher, seinen Anwalt und den Richter.

 

Die Richter glauben, dass es so etwas wie „Rechtssicherheit“ gibt, die Anwälte hingegen sprechen lieber vom „Prozessglück“.

 

Wenn die Rechtsprechung an sich selbst die Maßstäbe anlegen würde, die sie sich den Rechtssuchenden gegenüber einfallen lässt, wären die Hälfte aller Urteile unwirksam, denn die Unterschriften der Richter sind oft nicht so, dass „immerhin einzelne Buchstaben erkennbar sind“ (so der BGH).

 

Wenn du eine Anzeige wegen einer komplizierten Straftat erstattest, merkst du bald, dass nicht der Straftäter der eigentliche Gegner der Staatsanwaltschaft ist, sondern du bist es, weil du Arbeit machst.

 

Ein Anwalt vor dem Justizgebäude zu seinem Mandanten: „Lesen könnten die schon da drinnen, aber sie nehmen sich nicht die Zeit.“

 

Wer das Recht auf seiner Seite fühlt, muss derb auftreten: Ein höfliches Recht will gar nichts heißen.

(Goethe)

 

Wie soll man Vertrauen zu einer Justiz haben, die nach einer statistischen Erhebung innerhalb der Anwaltschaft nur in 50 % der Fälle den Sachverhalt richtig erfasst?

 

Wenn du einen Streit mit einem anderen hast, solltest du ernsthaft erwägen, ob du nicht lieber mit ihm um das Recht würfelst, anstatt die Justiz anzurufen.

 

Die Verschwiegenheit der Justiz äußert sich so, dass manche Dinge eben hinter der vorgehaltenen Hand weiter erzählt werden.

 

„Der Beruf des Richters ist ein Halbtagsjob. Wer mehr arbeitet, ist ein Streber oder ein Idiot!“

(Ausspruch eines Richters)

 

In Deutschland hat man eine merkwürdige Auffassung von Gerechtigkeit: Man bestellt dem Sexualstraftäter einen Anwalt, bezahlt ihm eine Therapie und gibt ihm bei drohenden Racheakten sogar eine neue Identität, dem Opfer aber hilft man nicht.

 

Seit es den Deal im Strafverfahren gibt, geht es bei Gericht manchmal zu wie in einem orientalischen Teppichladen.

 

Mancher, der sich auf dem Boden des Rechts bewegt, merkt erst hinterher, dass er sich auf schwankendem Grund befindet.

 

Der Satz „Minima non curat Prätor“ gilt immer noch mit der Folge, dass Unternehmen unbehelligt massenweise unberechtigte Minimalbeträge fordern oder sogar einziehen und damit Millionen verdienen, denn wenn sich jemand dagegen wehrt, wird er höchstens noch vom Richter beschimpft, weil er mit einer solchen Lappalie die Justiz behelligt.

 

Die meisten menschlichen Institutionen sind unvollkommen, am schlimmsten die Justiz, vielleicht weil man an sie die Maßstäbe anlegt, die sie selbst ihrem Handeln zu Grunde legen sollte.

 

Das Schlimmste, was deinem Mund vor einem Gericht entfahren kann, ist der Satz: „Es geht mir weniger um mein Recht als ums Prinzip.“ Die Richter fühlen sich nämlich nur fürs Recht zuständig, aber nicht fürs Prinzip.

 

Merkwürdiges Recht: Die Beschädigung undeutender Dinge und der Diebstahl geringwertiger Sachen sind strafbar. Die Beschädigung einer Ehe oder Familie oder der Diebstahl eines Ehepartners durch den Ehebrecher bleiben straflos.

 

Mit einem Richter rechte nicht. Nach seiner Würde spricht man ihm das Urteil.

(Sirach 8, 14)

 

Ihr Erdenrichter, lasst Euch warnen...

Ein Kleines nur, und schon entbrennt Sein Zorn.

( 2. Psalm, Vers 10-12)

 

Geh aus dem Weg dem Toren! Dann musst Du nicht Bekanntschaft mit dem Anwalt machen.

(Altes Testament, Sprüche 14, 7)

 

Das Prozessieren frisst der Armen mühevoll bestellte Äcker, und mancher stirbt, bevor das Urteil kommt.

( Altes Testament, Sprüche 13, 23)

 

Streb nie nach einem Richteramte.

(Sirach 7, 6)

 

Wenn du spätabends an einem Justizgebäude vorbei gehst und erleuchtete Fenster siehst, brauchst du dir keine Sorgen um überarbeitete Richter machen: Da sind die Putzfrauen am Werk!

 

Wenn ich schon judizieren soll,

Dann nehm’ ich auch das Maul recht voll.

(nach Goethes Faust)

 

Wenn der Teufel in einen Akt hineinsch..., dann aber auch auf jedes einzelne Blatt.

 

Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er.

(Tacitus)

 

Recht ist oft nichts anderes als versteinertes Unrecht: z.B. Entstehung der USA durch Abschlachtung der Indianer.

 

Richter steh’ dem Rechte bei, denk, dass ein Richter ob dir sei!

(Sprichwort)

 

Der Richter soll sich fühlen, als ob ein scharfes Schwert zwischen seinen Knien liege und die Hölle unter ihm geöffnet sei.

(Talmud)

 

Rechter Richter, richte recht! Gott ist Richter, du bist Knecht.

(Sprichwort)

 

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